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Stellungnahme Armeebotschaft 2022

Die Allianz Sicherheit Schweiz hat sich im Rahmen der Anhörungen in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats zur Armeebotschaft 2022 mit folgender Stellungnahme vernehmen lassen:

• Der Bundesrat soll den Kaufvertrag zum evaluierten Kampfflugzeug F-35A ohne Verzögerung innerhalb der Offertendauer unterschreiben.
• Mit dem Patriot-System wird eine Sicherheitslücke geschlossen.
• Zukünftige Beschaffung von Armeematerial rechtzeitig und richtig aufgleisen.
• Das Immobilienprogramm wird unterstützt.

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Ombudsstelle gibt Allianz Sicherheit Schweiz recht

Die SRF-Ombudsstelle heisst die Beanstandungen der Allianz Sicherheit Schweiz zum Rundschau-Beitrag «Bomber der Lüfte: Der neue Kampfjet und sein Auftrag» wegen Verstosses gegen die Sachgerechtigkeit gemäss Art. 4 RTVG gut. Die Ombudsstelle hält abschliessend fest “Es ist nicht zu verkennen, dass die Meinungsbildung verfälscht worden ist”. Die Allianz nimmt diesen Entscheid zur Kenntnis und fordert die Rundschau und SRF-Investigativ auf, die Sachgerechtigkeits- und Transparenzverbotsverletzungen zu korrigieren.

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Deutschland kauft den F-35

Wie von der Allianz erwartet, hat die Bereitstellung Deutschlands von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr Folgen – Deutschland beschafft ebenfalls den F-35!
«Jetzt muss der F-35 her, das modernste Kampfflugzeug der Welt und von vielen unserer Partner genutzt», verkündete die Vorsitzende des deutschen Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

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Die Sicherheit in Europa ist ernsthaft bedroht

Der konventionelle Krieg in Europa ist bedauerlicherweise zurück. Die Schweiz muss sich umfassend auf gefährliche Entwicklungen einstellen und ihren Beitrag für die Sicherheit in Europa leisten. Dieser Beitrag besteht darin, die bewaffnete Neutralität durchzusetzen. Denn nur wer zum Schutz des Friedens auf eigenem Territorium in der Lage ist, kann diesen anderswo vermitteln.

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Russland-Ukraine-Krise

Der Russland-Ukraine-Konflikt ist näher als viele denken. Die Ukraine ist das über-übernächste Land der Schweiz. Die Krise ist eine ernstzunehmende Bedrohung der Sicherheit Europas.

Die Krise unterstreicht einmal mehr die grosse Bedeutung der bewaffneten Neutralität der Schweiz: Dank ihr ist es der Schweiz möglich, zu einer diplomatischen und friedlichen Konfliktlösung beizutragen. Denn nur wer zum Schutz des Friedens auf eigenem Territorium in der Lage ist, kann ihn anderswo vermitteln.

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Das SRF, der Freund und Helfer der GSoA und der unterlegenen Hersteller

Der SRF-Rundschaubeitrag vom 2. Februar 2022 mit dem Titel «Bomber der Lüfte: Der neue Kampfjet und sein Auftrag» ist skandalös. Die Sendung suggeriert, dass die Evaluation des neuen Kampfflugzeugs mit falschen Szenarien rechnete. Hierbei fokussiert sich der Beitrag auf ein Szenario, das in den Offerten klar als nicht entscheidungsrelevant deklariert wurde. Der Beitrag strebt damit mit falschen Beweisen eine Skandalisierung an. Auch werden Experten präsentiert, die sich sogar mittels Initiative gegen den F-35A einsetzen.

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Newsletter Allianz Sicherheit Schweiz

Wie wir im letzten Sonntagsblick lesen mussten, akzeptieren nicht alle unterlegenen Anbieter den Beschluss des Bundesrates, dass die Schweiz das gemäss eingereichter Offerten günstigste und beste Kampfflugzeug beschaffen soll. Es werden Lobbyisten losgeschickt, Argumentarien zu verteilen, den Beschaffungsprozess zu kritisieren und den Entscheid im Parlament zu torpedieren. Und das, obwohl alle Anbieter im Vorfeld des Typenentscheides mit dem Prozess einverstanden waren.

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Allianz Sicherheit Schweiz stellt sich der GSoA-Salamitaktik entgegen

Am 27. September 2020 hat sich die Bevölkerung in einer Referendumsabstimmung für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Die GSoA will sich über diesen gültigen Volksentscheid mittels einer Initiative hinwegsetzen. Sie will die Beschaffung des günstigsten und technisch fortgeschrittensten Flugzeugtypen verunmöglichen…

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Allianz Sicherheit Schweiz ist lanciert

Die zunehmende Anspannung der Lage im strategischen Umfeld der Schweiz erfordert eine glaubwürdige Politik für innere und äussere Sicherheit. Die Allianz Sicherheit Schweiz will die Kräfte auf der bürgerlichen Seite bündeln, die Deutungshoheit über sicherheitspolitische Fragen innehaben und die Debatte prägen. Die Allianz Sicherheit Schweiz beschränkt sich nicht auf Wehrpolitik, sondern vertritt ein Ansatz der integrativen Sicherheitspolitik, d.h. die Verbindung von innerer und äusserer Sicherheit…

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VSS zufrieden mit dem Bundesrat und bereit für erneuten Abstimmungskampf gegen Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA)

Der Bundesrat hat sich heute für die Beschaffung des Typs F-35A entschieden. Die 36 Flug-zeuge von Lockheed Martin sollen die seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflug-zeuge ersetzen und den Luftraum und die Menschen in unserem Land für die nächsten 30 bis 40 Jahre vor Bedrohungen aus der Luft schützen…

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